Mitgliedsbeiträge und Lizenzgebühren im Corona-Jahr 2020

Durch den coronabedingten Ausfall von Turnieren, Landeswettbewerben und sonstigen Veranstaltungen haben unsere Vereine zwar in diesem Jahr weniger Arbeit, aber eben auch weniger Einnahmen als sonst üblich. Bisher haben den Vorstand noch keine Anfragen dahingehend erreicht, welche die Notwendigkeit von Mitgliedsbeiträgen und Lizenzgebühren ob des komplett ausgefallenen Sportbetriebs hinterfragen. Da dies in der Pétanqueszene dennoch ein Thema ist, hat sich der DPV um eine grundlegende Klärung bemüht und vom DOSB (Deutscher Olympischer Sportbund) die folgende Rechtsauskunft erhalten:

“Unabhängig von der Beitragsart (mit Lizenz/ohne Lizenz) ist die Rückerstattung nicht möglich, da die vereinnahmten Beiträge keine konkreten Einzelleistungen entgegenstehen und somit kein Rückanforderungsanspruch existiert. Eine Zuwiderhandlung durch Vornahme von Rückzahlungen an die Mitglieder ohne Rechtsanspruch würde deshalb gemeinnützigkeitsrechtlich eine Mittelfehlverwendung bewirken.”

Das heißt, die Mitgliedschaft im Verein und Verband sowie die damit verbundenen festgelegten Beiträge und Gebühren stehen nicht in einem Gegenseitigkeitsverhältnis, wie es z.B. bei anderweitigen Geschäften der Fall ist. Vielmehr dienen der Beitrag bzw. die Gebühr der Verwirklichung der satzungsmäßigen Zwecke. Nach dem Vereinsrecht ist es grundsätzlich verboten und damit gemeinnützigkeitsschädlich, wenn ein Verein bezahlte oder geschuldete Beiträge zurückzahlt oder nicht erhebt. Insofern scheidet ein Anspruch auf Rückzahlung oder Aussetzung dieser Abgaben aus. Entsprechende Rechnungen wurden bisher noch nicht erstellt, gehen den Vereinen jedoch in der nächsten Zeit zu.

Zwar wird ein Großteil der Lizenzeinnahmen durch den PV Ost an den DPV weitergeleitet. Doch da auch uns tatsächlich in diesem Jahr weniger Ausgaben entstehen (keine Schiriauslagen, Wettbewerbsteilnahmen etc.), hat der Vorstand in einer Videokonferenz beschlossen, in eine Qualifizierungsoffensive zu investieren. Wir möchten in unseren Mitgliedsvereinen die Zahl der ausgebildeten Übungsleiter und Trainer erhöhen und stellen dafür finanzielle Mittel zur Verfügung. Hierzu lest den nächsten Post…

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